Teufel oder Beelzebub? Oder total egal?

Drei Tage vor der Wahl in der größten „Demokratie“ der Welt. Der Beobachter aus dem fernen Europa staunt. Da stehen zwei Individuen zur Wahl mit denen normalerweise niemand etwas zu tun haben möchte. Der Wahlkampf reduziert sich auf Rhetorik die wir sogar im Kindergarten ablehnen würden und sogar in Amerika sind sich Rechte wie Linke einig, dass es nur darum geht das schlimmere Übel zu verhindern.

Wie konnte es dazu kommen das zwei so polarisierende, unbeliebte und vielleicht auch nicht einmal qualifizierte Kandidaten das Rennen machen? Gab es unter den Millionen Amerikanern niemanden der besser geeignet gewesen wäre? Sicherlich nicht, aber dieser Wahlkrampf zeigt schonungslos wo der Wind herkommt. Ich behaupte schon lange, dass es mittlerweile schon fast völlig egal ist wer gewählt wird, das System hat sich so verselbstständigt, das es nahezu ohne „Regierung“ auskommt.

Betrachten wir einmal die Fakten. Die Industriestaaten mit einer westlichen Demokratie haben alle riesige Haushalte. Milliarden und aber Milliarden Steuereinnahmen, die sie zu den größten „Konsumenten“ der Welt machen. Aber wieviel davon ist in Wahrheit „Verschiebemasse“? Über wie viel freies Haushalts Budget kann ein Präsident denn eigentlich verfügen? Das sind erst einmal die Staatsbedienstete zu bezahlen, die Rentner, das Gesundheitswesen, sofern Staatlich finanziert, das Militär, Zinsen für horrende Staatsschulden, Unterhaltskosten für die Infrastruktur,  Schulen, Energie und Müllentsorgung, Polizei und nicht zuletzt der Politikbetrieb.  Übrig bleibt da normalerweise nur das, wozu der Staat bereit ist neue Schulden aufzunehmen. In der Regel also weniger als nichts.

Wer jetzt glaubt, da bleibe doch noch genug Gestaltungsspielraum, der vergisst tausende von bilateralen Abkommen, Staatsverträge, Bündnisse und Handelsabkommen. Die ganzen CTAS TITIPS und was es von der Sorte noch so alles gibt. Wenn ein Staat nicht zum „Schurkenstaat“ erklärt werden will, sollte er sich an diese Verträge halten. Der gewählte Volksvertreter hat also eigentlich fast nichts mehr zu regulieren. Er hat Konventionen und Verträge zu respektieren, die irgendein Vorgänger abgesegnet hat, kein Geld was er ausgeben könnte und mächtige Lobbygruppen gegen sich, die stets darauf bedacht sind, das keinem auch nur ein Cent weggenommen wird.

Das Ergebnis ist deutlich sichtbar. Obamas „Yes we can!“ wurde schnell zu einem „ No we can´t“. Egal wie sehr er sich anfangs auch bemüht hat, außer einem halbgaren „Gesundheitswesen Reförmchen“ mit dem kaum jemand zufrieden ist, ist ihm fast nichts gelungen. Auch wenn seine Bilanz sich durchaus sehen lassen kann, niedrigere Staatsverschuldung, bessere Wirtschaftsdaten,  hier und da kleine Verbesserungen für den kleinen Mann, wird das doch nicht so gesehen. Denn im Prinzip ist alles wie es war, nur hier und da klebt ein neuer Flicken, der die schlimmsten Auswüchse der US kapitalistischen Systems eindämmt. Aber nicht einmal die Folter und willkürliche Festnahmen des US Militärs hat er stoppen können. Guantanamo ist nach wie vor geöffnet und die Steuer Milliarden für Militär, Rüstungsindustrie und Geheimdienste sprudeln nach wie vor. Die Bevölkerung wird weiterhin bespitzelt und überwacht und die eigenen Behörden verhalten sich nach wie vor rechtswidrig, ohne dabei von irgendjemand aufgehalten zu werden.

Wer nun glaubt, das sei Amerikas Problem, der verkennt, dass wir bei allem ungefähr 7-10 Jahre hinter Amerika liegen. Sei es die Gurtplicht, Anti Raucher Gesetze, Gesundheitstrends oder eben Politische Entwickelungen. Auch bei uns ist die Politik zur reinen Symbolpolitik verkommen. Unsere „Volksvertreter“ haben genau wie Ihre amerikanischen Kollegen eigentlich  fast nichts mehr, worüber sie entscheiden können. Neue Gesetzte sind daher nahezu immer Unsinniger Blödsinn, Autobahnmaut, Mütter Rente, Mietpreisbremse, etc. während Probleme liegenbleiben und Entscheidungen in wichtigen Dingen nicht mehr getroffen werden können. Die Kraken Arme der Lobbyisten ersticken jeden Versuch etwas wirklich zu reformieren, denn dann muss ja irgendjemanden etwas weggenommen werden um es woanders zu verwenden. Doch das würde bedeuten jemanden zu verärgern der Geld und Macht hat. Doch diese Menschen lassen sich so einfach nichts wegnehmen. Versucht es dennoch mal ein Politiker, hat er eine gut geschmierte PR Maschine gegen sich, dann vernichtet er angeblich Arbeitsplätze oder gefährdet den wirtschaftlichen Aufschwung.

Wir werden sehen, ob ich mit dieser Ansicht richtig liege. Auch bei Ronald Reagan haben sich damals schon viele gefragt  ob die Welt jetzt untergeht, aber sie hat sogar George Bush überstanden. Das ist kein Trost für die Opfer seiner Politik im Irak, aber immerhin sind die Atomraketen am Boden geblieben und die meisten Amerikaner haben diese Präsidenten überlebet. Daher bezweifele ich, das selbst ein Donald Trump in der Lage ist wirklich etwas zu ändern. Aber wir werden es herausfinden, denn es  sind ja nur noch drei Tage bis zur Wahl.

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