<\/p>\n\n\n\n
Manchmal dauert es etwas bis sich Krankheiten in Symptomen \u00e4u\u00dfern, manchmal sind diese deutlich sichtbar. Ich schreibe seit geraumer Zeit dar\u00fcber, dass die deutsche Politik ein kurzsichtiges zerst\u00f6rerisches Treiben mit unserer Infrastruktur treibt. Br\u00fccken verfallen wie sich am Beispiel der Schiersteiner Br\u00fccke<\/a> gezeigt hat, die Armee hat kaum funktionsf\u00e4higes Material, seien es Helikopter die nicht fliegen d\u00fcrfen<\/a>, Tornado Jagdbomber oder Transportflugzeuge die dasselbe Schicksal teilen<\/a> oder Sturmgewehre die bei W\u00e4rme nicht mehr treffen<\/a>. Im Gesundheitswesen jagt ein Skandal den Anderen, seien es verschobene Spenderorgane<\/a>, Hygienem\u00e4ngel in Krankenh\u00e4usern<\/a> oder dramatische Unterversorgung mit Land\u00e4rzten<\/a>. Und jetzt haben uns die Ereignisse an Sylvester vor Augen gef\u00fchrt, das sogar die Polizei von diesem Virus infiziert ist. Der Staat, also eigentlich wir, sollte in der Lage sein seine Rechtsordnung, seine Infrastruktur und seine Verteidigungsf\u00e4higkeit aufrecht zu erhalten. Denn zusammen mit der Bildung sind genau das die Aufgaben die ein Gemeinwesen fordert. Aber genau dort hapert es gewaltig. Immer neue populistische und sinnlose Gesetze binden Mittel und Personal. Im Gesundheitswesen verbringen Kassen\u00e4rzte schon heute mehr als ein Viertel Ihrer Zeit mit Verwaltungsaufgaben, Polizisten bewegen sich st\u00e4ndig auf d\u00fcnnem Eis zwischen Diskriminierung, Polizeigewalt, Eigensicherung und dem durchsetzen der Rechtsordnung. Der BDI bringt es auf dem Punkt: \u201e\u2026 Allerdings sei der Aufschwung zu stark vom Verbrauch getrieben statt von notwendigen Investitionen,\u2026\u201c<\/a> . Wer unseren Blog \u00f6fters liest, der wei\u00df, dass ich alles andere als konservativ bin und auch wenn der vor allem BDI Angst vor Schlagl\u00f6chern und schlechter Wirtschaftsinfrastruktur hat sind wir hier dennoch einer Meinung. Wenn das Staatswesen wie wir es derzeit kennen \u00fcberleben will, dann ist es f\u00fcnf vor zw\u00f6lf die Priorit\u00e4ten zu \u00e4ndern. In dem Moment, an dem der Staat seinen origin\u00e4ren Aufgaben nicht mehr nachkommt, besteht jederzeit die Gefahr, dass sich jemand dieses marode Gebilde einverleibt. Polen ist da ein gutes Beispiel. Das Gemeinwesen funktioniert nur schlecht, viele Menschen sind arm und infrastrukturell unterversorgt und sofort schafft es eine nicht demokratisch ausgerichtete Partei an die Spitze des Staats. Das haben wir bereits in Ungarn gesehen und als Deutscher sollte uns die Weimarer Republik ein warnendes Beispiel sein. Der Rechtsruck in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, wie auch die f\u00fcr mich unglaublichen Erfolge eines Donald Trump in Amerika, sollte uns eine deutliche Warnung sein. Denn eines haben alle diese Bewegungen gemeinsam, sie erstarken in L\u00e4ndern mit zunehmend maroder werdender Infrastruktur, sich verschlechterndem Gesundheitswesen und zunehmender Armut. Da unterscheidet sich Amerika kein bisschen von uns. Und auch die Krebsgeschw\u00fcre der fundamentalistischen Terror- Organisationen haben ein und dieselbe Ursache.<\/p>\n\n\n\n Jedoch sind alle Entwickelungen die ich aufgez\u00e4hlt habe die Symptome der Krankheit, sogar ein Donald Trump. Es bleibt die Frage, was ist die Ursache? Wieso sind die Staaten nicht mehr in der Lage ihren Aufgaben gerecht zu werden? Was haben die Ereignisse in der Silvesternacht in K\u00f6ln und anderswo damit zu tun?<\/p>\n\n\n\n Die Antwort liegt in dem grundlegenden Wiederspruch in unserer Gesellschaft. Einerseits beten wir das Geld an und halten Raffgier f\u00fcr eine Tugend, andererseits sind wir schockiert, wenn unsere grundlegenden Bed\u00fcrfnisse wie k\u00f6rperliche Unversehrtheit dadurch in Gefahr geraten. Ein starker Staat, der seine B\u00fcrger besch\u00fctzt und ihnen Ausbildung, Gesundheitswesen und Rechtssicherheit bietet kostet Geld. Geld das die B\u00fcrger mit Ihren Steuern aufbringen m\u00fcssen. Genau hier liegt das Problem. Unser System ist von den Interessenverb\u00e4nden der Wirtschaft und populistischen Politikern mittlerweile so stark ausgeh\u00f6hlt worden, das alles was keinen geldwerten Vorteil f\u00fcr die die Geld haben bietet, nicht mehr stattfindet. Krankenh\u00e4user werden privatisiert und auf Profit getrimmt, Armee, Polizei und sonstige Staatsdienste sind unterfinanziert und k\u00f6nnen kaum noch ihren Aufgaben nachkommen. Ein Blick nach Afrika gen\u00fcgt um zu sehen wo diese Entwickelung hin f\u00fchrt. Schwache Staaten, ohne funktionierende Infrastruktur in denen sich wenige Superreiche 2\/3 des Geldverm\u00f6gens teilen, w\u00e4hrend das gro\u00df der Bev\u00f6lkerung sich nicht einmal einen Arztbesuch leisten kann. Demokratie ist dort nur ein Wort und Wahlen entscheiden nur dar\u00fcber wer sich als n\u00e4chstes bereichern kann. Solche Staaten k\u00f6nnen ihre B\u00fcrger nicht besch\u00fctzen, ihre Armeen sind Angriffen von Islamisten nicht gewachsen und ohne die regelm\u00e4\u00dfige Intervention westlicher Streitkr\u00e4fte w\u00fcrde ein Drittel dieser \u201eStaaten\u201c schon nicht mehr existieren. Somalia ist das beste Beispiel daf\u00fcr wohin die Reise am Ende dieser Entwickelung f\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n Wenn wir verhindern wollen, dass so unsere Zukunft aussieht werden wir umdenken m\u00fcssen. Wir werden diesen Wiederspruch zwischen Staat und Gemeinwesen, zwischen wirtschaftlichem Denken und Raffgier aufl\u00f6sen m\u00fcssen. Wir die B\u00fcrger sind schon lange dazu bereit. Immer da wo die Politik versagt organisieren sich die Menschen. Sie gr\u00fcnden Tafeln, versorgen ehrenamtlich Fl\u00fcchtlinge, organisieren Nachbarschaftshilfen. Aber es darf nicht sein, das einerseits die Mittel des Staates f\u00fcr Subventionen der Wirtschaft und Bankenrettung zweckentfremdet werden und anderseits der B\u00fcrger zus\u00e4tzlich zu seinen Steuern auch noch Aufgaben des Staates \u00fcbernimmt.<\/p>\n\n\n\n Wie gef\u00e4hrlich die Situation mittlerweile ist hat man in K\u00f6ln gesehen. Von der Tafel bis zur B\u00fcrgerwehr ist es nur ein winziger Schritt. Hat sich der B\u00fcrger erst einmal daran gew\u00f6hnt, dass er sich auf den Staat nicht mehr verlassen kann dann organisiert es sich selber. Wer das einmal genauer ansehen m\u00f6chte, dem empfehle ich einen Besuch in einem beliebigen Afrikanischen Slum. Wenn der Mob vermeintliche Diebe durch die Gassen treibt. Beliebt ist dann der alte Autoreifen in den Benzin gef\u00fcllt wird um den K\u00f6rper des Delinquenten gelegt wird und dann angez\u00fcndet. Dann weht der Geruch von verbranntem Menschenfleisch durch Wanne Eickel, aber darauf verzichte ich gerne.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Manchmal dauert es etwas bis sich Krankheiten in Symptomen \u00e4u\u00dfern, manchmal sind diese deutlich sichtbar. 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