von Es ist überaus schwierig derzeit etwas Sinnvolles zu bloggen. Wie sie bestimmt gemerkt haben liebe Leser, war ich eine Zeitlang sprachlos. Das liegt daran, dass ich gebannt betrachte, was sich in den Angelsächsischen Staaten abspielt. England schwankt hin und her zwischen positiver Aufbruchsstimmung und Auflösung Groß- Britanniens durch den Brexit. Und wie ich es prophezeit habe, tobt in Amerika der Kampf zwischen den Strukturen und der Trump Fraktion, Ausgang ungewiss.
Für den Kontinentaleuropäer sind die Vorgänge weder Zusammenhängend, noch verständlich. Das liegt jedoch an grundlegenden Definitionsunterschieden auf den jeweiligen Kontinenten. Die Konservativen sind auf dem Vormarsch. Ungarn, Polen, England, USA, ein Land nach dem Anderen wird von ihnen „erobert“. Warum ist das so und warum verstehen wir das Phänomen Trump überhaupt nicht? Wikipedia ist da hilfreich, wenn man das Wort „Konservatismus“ nachschlägt. Der Punkt auf den es ankommt find der geneigte Leser unter:
„Angelsächsischer Konservatismus
Historisch lassen sich bezüglich der kontinentaleuropäischen und anglo-amerikanischen Ausrichtung des Konservatismus zwei Hauptströmungen bestimmen, die sich an der jeweiligen Bewertung von Staat und Individuum unterscheiden lassen:
– Im kontinentaleuropäischen Konservatismus nahm der Bezug auf den Staat eine relativ starke Funktion ein, an der sich konservatives Ordnungsdenken ausrichtete. Der Staat galt als der „natürliche“ Ort politischer Macht und Entscheidung und hatte auch soziale Verantwortung zu übernehmen.
– Im angloamerikanischen Konservatismus spielt dagegen das Individuum eine zentrale, positiv bewertete Rolle, dass durch nationale Identität und nationale Symbole durch den Ausdruck gemeinsamer Werte und Ziele bestärkt werden soll. Dagegen wird der Staat negativ als die Verkörperung anonymer Macht und Unfreiheit bewertet. Sicherheit sei hier das Resultat individueller Stärke und Durchsetzungsvermögens; individuelle Verantwortung und privatwirtschaftliche Prinzipien werden positiv mit dem Konservatismus Verbunden „
Wir betrachten also grade Konservatismus wie aus dem Lehrbuch. England holt den Staat als „natürlichen Ort politischer Macht und Entscheidung“ zurück. Brexit um den Einfluss der EU auf die Gesetzgebung in England zurückzudrängen. England den Engländern Ausländer raus, oder so ähnlich wird gerufen, aber es geht den Architekten des Berxits wohl in erster Linie darum, die eigene Staatsmacht wiederherzustellen.
Amerika macht das Gleiche, jedoch nach seiner Definition. „Dagegen wird der Staat negativ als die Verkörperung anonymer Macht und Unfreiheit bewertet.“ Oder frei nach Trump, „er wird die Strukturen zerschlagen“.
Mir persönlich gruselt es bei beiden Denkansätzen. Weder ein allmächtiger Staat, noch ein quasi nicht existenter Staat sind für den Bürger wirklich wünschenswert. Die Kommunisten und die Nazis haben uns überdeutlich gezeigt, warum Staaten möglichst nicht zu viel Macht und Kontrolle haben sollten. Sie „regieren“ dann in Bereiche hinein, die sie nichts angehen. Statt den Menschen Strukturen und Infrastrukturen zu bieten die Ihr Leben erleichtern, Gesundheit, Mobilität, Kommunikation und Bildung zu ermöglichen, werden die Menschen gegängelt mit schwachsinnigen Eingriffen in Ihren Alltag. Trumps Wahlsieg ist nicht zuletzt damit zu erklären, dass in den USA der Trend zu „Gängelgesetzten“ noch viel stärker ausgeprägt ist als bei uns. Gurtpflicht, Rauchverbote, drakonische Strafen bei illegaler Müllentsorgung, alles Erfindungen aus Amerika. Dennoch lässt es der gängelnde Staat zu, das öffentliche Schulen verslumen, das Gesundheitssystem nur für Reiche da ist und die Strom Infrastruktur auf dem Stand von 1954 stehen geblieben ist.
Zweimal der gleiche Begriff, Konservatismus, zweimal völlig verschiedene Ausprägungen. Jedoch haben die Wahlsiege der Konservativen die gleiche Ursache. Wenn der Staat gleichzeitig seine Leistungen einschränkt und seine Eingriffe in den Alltag der Bürger verstärkt dann gefährdet er sich selbst. Die Grünen haben das hierzulande bei der letzten Wahl überdeutlich erfahren. Alleine das Aussprechen einer Idee wie den „Veggi-Day“ hat sie ein gutes Drittel Ihrer Wähler gekostet. Von allen Parteien in Deutschland neigen die Grünen sowieso am stärksten dazu „Gängelgesetzte“ einzuführen, die weder funktionieren noch das eigentliche Ziel zu erreichen. Aber keine Partei die in den letzten Jahrzehnten regieren durfte hat das besser gemacht. Die Liste ist auch hierzulande lang genug. „Einwegpfand“, „Mietpreisbremse“, „Riester Rente“, „E10 Benzin“, „Pflegeversicherung“, „Störer Haftung“ und bald wohl auch noch „Autobahn Maut“. Alles Gängelgesetzte die weder funktionieren, noch einen Mehrwert für den Bürger schaffen. Gleichzeitig werden Teile des Gesundheitssystems, der Verkehrs Infrastruktur und sogar die Sicherheitskontrollen am Flughafen privatisiert, was nirgendwo funktioniert.
Alle diese Scheinverbesserungen kosten den Bürger Geld, meistens füllen sich dafür im Hintergrund einige wenige die Taschen und die Leistungen verschlechtern sich permanent. Wen wundert es dann noch, wenn die Trumps dieser Welt, wenn Sie versprechen derartigen Mist zu beenden die Wahlen gewinnen. Nur was dann? Ich glaube, dass es total naiv und sogar gefährlich ist, derartige Experimente zuzulassen. Intoleranz gegenüber anderen Genen, sexueller Orientierungen, Geburtsorten oder Religionen hat noch nie in der Geschichte etwas Gutes hervorgebracht. Aber schon tausendfach Völkermord, Lynch Mob und Krieg. Man braucht nur nach Amerika zu sehen um zu wissen wo der Wind herkommt. Trump hat nicht angekündigt ein nationales Programm zu Verbesserung der Infrastruktur aufzulegen, oder massiv in Bildung zu investieren. Nein, stattdessen soll das Militär noch mehr Geld und neue Atomwaffen bekommen. Ich wage daher vorauszusagen, das die konservativen Experimente scheitern werden und damit das Ende des Kapitalismus wie wir ihn heute kennen einläuten werden. Um das System zu konservieren wäre es nötig Druck aus dem Kessel zu nehmen. Endlich echte Probleme anzugehen und endlich Konzepte vorzulegen, wie unsere alternden Gesellschaften die Krise überwinden kann, die aus der derzeitigen Bevölkerungspyramide entstehen. Es wäre auch durchaus wünschenswert den Paragrafen-Dschungel rund um die sozialen Sicherungssysteme zu lichten und die Steuergerechtigkeit wiederherzustellen. Dazu die Abschaffung von drei, vier sowieso nicht funktionierenden Gängelgesetzten und die Bürger hierzulande wären gegen Demagogen nahezu immun. Ist das wirklich so schwierig? Liebe Regierenden, lest die Definition bei Wikipedia. Da steht beispielsweise: „Die Selbstbezeichnung „konservativ“ orientierte sich ursprünglich an den römischen Begriffen conservator rei publicae und conservator populi (dt.: Erhalter des Staates, Erhalter des Volkes), was als Abwendung einer gefährlichen, zerstörerischen Situation oder Tendenz verstanden wurde.“ Seit Konservativ und wendet euch von den selbstzerstörerischen Tendenzen ab! Eine wünschenswerte Alternative wird es sonst wohl nicht geben.
